Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Webportal – umzuege-hamburg.net
Herausgeber umzuege-hamburg.net.
1. Allgemeines – Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Mit Abgabe des Angebots erkennt der Kunde unsere AGB an.
1.1 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung eines Eintrags in unserem Portal “umzuege-hamburg.net”, erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung bzw. Anmeldung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3 umzuege-hamburg.net ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Frist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2.4 Wir sind berechtigt, die Annahme der Anmeldung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
2.5 Wir behalten uns jederzeit vor, Inhalte abzulehnen oder nicht aufzunehmen. Hierzu gehören grundsätzlich rechtsradikale, kriminelle, diskriminierende und moralisch anstößige Seiten, insbesondere auch Seiten mit pornografischem Inhalt, die der FSK18 Regelung unterliegen. Sowie Seiten, die illegale Inhalte aufweisen.
2.6 Inhaltsgleicher Content (Doppel Content) schadet nicht nur Ihrer Seite, indem das Ranking dieser massiv belastet wird, sondern auch unserem Angebot und wird grundsätzlich abgelehnt und nicht bei uns aufgeführt. Vergleichen Sie bitte grundsätzlich Ihre Texte vor Eintragung bei uns. Nutzen Sie keine Inhalte, die Sie aus anderen Angeboten kopiert oder identisch übernommen haben, dieses betrifft ferner auch sämtliche Inhalte, die Sie bereits anderweitig genutzt haben.
2.7 Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert.
3. Preise
3.1 Die angebotenen Preise sind brutto inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
3.3 Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung sofort den Preis zu zahlen.
3.4 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
3.5 Rabatte
3.5.1 Umzüge-Hamburg bietet jedem Kunden generell einen jährlichen Rabatt von 24 Euro (2€ monatlich) an, wenn Sie einen Backlink zu uns setzen. Der Backlink muss gut sichtbar auf Ihrer Startseite erkennbar sein. Dieses wird in regelmäßigen Abständen automatisch von uns überprüft. Sollte der Backlink wieder entfernt worden sein, wird Ihr Eintrag vorläufig entfernt.
3.5.2 Wurde der entfernte Link bei der zweiten automatischen Prüfung, welche 14 Tage später durchgeführt wird, nicht als wiederhergestellt erkannt wird, wird der entsprechende Eintrag fristlos, wegen Nichteinhaltung des Vertrags gelöscht.
3.5.3 Umzüge-Hamburg ist nicht verpflichtet jedem Kunden den Rabatt zu gewähren.
4. Leistungen
4.1 umzuege-hamburg.net bietet unter der Webadresse www.umzuege-hamburg.net Kunden an, sich und Ihr Unternehmen präsentieren zu können.
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Angebotsbeschreibungen sind möglich.
Änderungen und Ergänzungen innerhalb des gewählten Tarifs werden kostenfrei ausgeführt, es sei denn, wir stellen unseren Kunden einen internetbasierten Zugang zur eigenständigen Editierung ihres Eintrags zur Verfügung. Bei Änderungen und Ergänzungen innerhalb des gewählten Tarifs, die durch uns ausgeführt werden, muss eine Bearbeitungszeit von 10 bis 14 Tagen einkalkuliert werden.
Ein Rücktritt des Kunden von der Anmeldung ist innerhalb von sieben Tagen möglich. In diesem Fall ist lediglich eine Stornogebühr von 10 € zu entrichten. Der bereits gezahlte Preis wird erstattet.
4.2 Vergütung, Rechnungsstellung, Vertragsdauer und Kündigung
Für seine Leistungen erhält umzuege-hamburg.net eine monatliche Eintragsgebühr. Der Jahresbetrag wird dem Kunden einmal jährlich in Rechnung gestellt. Der Berechnungszeitraum beginnt ab dem Eintragsdatum folgenden Monat für 12 weitere Monate. Angebote bis zum 15. eines Monats werden noch dem laufenden Monat zugerechnet.
Die Vertragsdauer beträgt 12 Monaten. Wird keine Kündigung innerhalb der 6 wöchigen Kündigungsfrist in schriftlicher Form eingereicht, verlängert sich der Vertrag automatisch um 12 weitere Monate. Vier Wochen vor Ablauf des bestehenden Vertragszeitraums erhält der Kunde eine Rechnung für das Folgejahr. Er kann dann entscheiden, ob er den bestehenden Vertrag beibehält oder den Tarif wechselt.
Die Schriftform ist gewahrt, wenn dieser formlos postalisch oder per E-Mail erfolgt. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung.
4.3 Außerordentliche Kündigung und Verweigerung einer Aufnahme ins Portal
umzuege-hamburg.net kann eine außerordentliche Kündigung oder die Verweigerung einer Aufnahme in das Portal aus wichtigen Gründen aussprechen.
4.4 Ausführungsfristen
Alle Aufträge (Neuanmeldungen, Änderungen, Ergänzungen usw.) werden möglichst innerhalb von 14 Tagen ausgeführt. Falls die Nichteinhaltung einer Leistungsfrist auf höhere Gewalt, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Bei Nichteinhaltung der Ausführungsrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
Beruht die Unmöglichkeit der Ausführung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, soweit dies Gesetzlich zulässig ist.
4.5 Gewährleistungen
Für die Gewährleistung gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes des BGB.
4.6 Vorbehaltsklausel & Haftungsbeschränkung
Für die Richtigkeit der Selbstauskünfte unserer Kunden und die Seriosität der Einträge übernehmen wir keine Gewähr oder Haftung. Die Kunden sind für die berufsrechtliche Zulässigkeit der Anmeldung sowie die Angabe der Arbeitsgebiete selbst verantwortlich.
Wir übernehmen keinerlei Gewähr bezüglich der Qualität der Leistungen und der Angebote der hier gelisteten Unternehmen.
Für die Richtigkeit von Veröffentlichungen können die Anbieter i.S.d. MdStV trotz Prüfung nicht haften. Dies gilt insbesondere für die Statthaftigkeit von Inhalten eines Eintrags, wenn diese gegen Berufsordnungen, Richtlinien oder geltende Gesetze verstoßen.
Die Veröffentlichungen durch die Betreiber der Homepage umzuege-hamburg.net erfolgen ohne Berücksichtigung eines eventuellen Patentschutzes. umzuege-hamburg.net haftet nicht dafür, dass keine Schutzrechte verletzt werden. Auch werden Warennamen ohne Gewährleistung einer freien Anwendung benutzt. Geschützte Warenzeichen sind nicht einzeln gekennzeichnet. Sämtliche aufgeführten Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Besitzer.
Die Haftung für Schadenersatz wegen Nichterreichbarkeit der Website www. umzuege-hamburg.net und seiner Ko-Websites wird ausgeschlossen.
Die Informationen auf diesen Seiten stellen keine rechtliche oder steuerliche Beratung im Sinne der entsprechenden Gesetze dar, sondern bieten lediglich allgemeine Informationen.
4.7 Hinweise zu externen Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann (so das LG) nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten dieser Homepage und machen uns ihre Inhalte nicht zu Eigen.
5. Widerrufbelehrung bei Fernabsatzverträgen
5.1. Für den Fall, dass der Nutzer ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, wird dieser darüber belehrt, dass ihm aufgrund der §§ 312d, 355 BGB das Recht zu einem Widerruf seiner Willenserklärung gegenüber umzuege-hamburg.net zusteht, sofern seine Erklärung zu einem Fernabsatzvertrag im Sinne des Gesetzes führt. Mit der Ausübung des Widerrufrechts erlischt die Verbindlichkeit seiner Willenserklärung.
6. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an dritte weitergegeben.
7. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der umzuege-hamburg.net. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform. Falls einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.